Kredit News
News und Informationen über Kredite

News im Januar, 2009

Nach einem Urteil des Finanzgerichts Köln dürfen Kosten, die bei einem Streit zwischen Vermieter und Bank um ein Darlehen, entstehen, als Werbungskosten geltend gemacht werden - vorausgesetzt, das Darlehen wurde zum Bau oder Kauf des Hauses oder zur Finanzierung von Erhaltungsaufwand aufgenommen (Az.: 10 K 1272/07).

Im konkreten Fall beauftragte ein Vermieter einen Rechtsanwalt, weil der Darlehensvertrag mit seiner Bank seiner Ansicht nach aufgrund Verstoßes gegen das Haustürwiderrufs- und Rechtsberatungsgesetz nichtig sei. Seine diesbezügliche Klage vor dem Landgericht wurde abgewiesen, der Kläger musste die Kosten selbst tragen. Das Finanzamt lehnte die Geltendmachung dieser Kosten als Werbungskosten mit der Begründung ab, dass die Klage auf der privaten Vermögensebene stattgefunden habe, die steuerlich nicht von Bedeutung ist.

Die Kölner Richter folgten dieser Argumentation jedoch nicht: Wenn Aufwendungen für Rechtsverfolgungen durch eine einkommensteuerlich relevante Tätigkeit veranlasst sind, dann sind sie als Werbungskosten zu verstehen, da Werbungskosten als Aufwendungen zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Einnahmen definiert sind. Dies trifft den Richtern zufolge im vorliegenden Fall zu. Auch wenn das Darlehen selbst nicht zu steuerlichen Einnahmen führt, stellen alle mit diesem Darlehen zusammenhängenden Aufwendungen abzugsfähige Werbungskosten dar. Dazu gehören u.a. Kreditbearbeitungskosten, Aufwendungen für einen Finanzmakler, Gebühren für eine Grundschuldbestellung und eine Vorfälligkeitsentschädigung.

Obwohl der Bundesfinanzhof in einem Urteil bereits erklärt hat, dass Notar- und Rechtsanwaltskosten, die bei der Aufhebung eines Kaufvertrags entstehen, als Werbungskosten gelten dürfen (Az.: IX R 45/05), legte die Finanzverwaltung im vorliegenden Fall gegen das Urteil Revision ein.

Gegenüber Dow Jones Newswires äußerte sich am Montag ein Sprecher des französischen Finanzministeriums, dass die französische Regierung dem Vorhaben zu Zwischenkrediten für Kunden des europäischen Flugzeugherstellers Airbus gerade den letzten Schliff gebe. Die Höhe des Kreditvolumens werde sich in der Region von 5 Mrd. Euro bewegen und so bald wie möglich auf den Weg gebracht werden. Nähere Details wollte er nicht nennen.

Der Sprecher bestätigte damit einen vorangegangenen Bericht der Zeitung „Les Echos“, wonach das Geld als Zwischenfinanzierung über kreditgebende französische Banken an die Airbus-Kunden fließen soll. Dadurch soll verhindert werden, dass Fluggesellschaften ihre Bestellungen für Flugzeugkäufe bei der Tochter der European Aeronautic Defence and Space Co. NV (EADS) aufgrund der Kreditkrise stornieren müssen.

Wie die „Sunday Tribune“ unter Berufung auf Regierungskreise berichtete, erwägt Irlands Regierung nach Vorbild eines britischen Plans die milliardenschweren Problemkredite der heimischen Banken zu versichern, um so einer Verstaatlichung wie seinerzeit bei der drittgrößten irischen Bank Anglo Irish Bank entgegen zu wirken.

Der britische Plan bezog sich auf riskante Wertpapiere der Banken, wogegen Irlands Plan sich auf Kredite der Geldhäuser konzentriere. Den Bericht in der Sunday Tribune“ wollte ein Sprecher des Finanzministeriums nicht kommentieren.

Wie die italienische Tageszeitung „Il Messaggero“ am Freitag ohne Angaben von Quellen berichtete, spreche der CEO des italienischen Automobilherstellers Fiat SpA, Sergio Marchionne mit einigen Banken über die Bereitstellung von 1,5 Milliarden Euro. Wie aus dem Bericht der Zeitung hervorgeht, soll es sich dabei um UniCredit SpA, Intesa Sanpaolo sowie einer weiteren internationalen Bank handeln. Hingegen habe sich die UBS AG laut „Il Messaggero“ aus den Verhandlungen zurückgezogen.

Wie WELT ONLINE berichtet, plant der Versicherungsriese Allianz nach dem Ausstieg bei der Dresdner Bank nun den Start einer eigenen Privatkundenbank unter der Marke Allianz. Als Keimzelle soll die nach dem Verkauf der Dresdner Bank beim Allianz-Konzern verbliebene Oldenburgische Landesbank (OLB) mehr als 10.000 Allianz-Agenturen mit Bankprodukten versorgen. Dem Bericht zufolge soll der Start schon im April erfolgen.

In einem Interview gegenüber WELT ONLINE sagte Gerhard Rupprecht, Vorstandschef der Allianz Deutschland AG: „Im April dürften wir startklar sein.“ Neben der OLB als Keimzelle des Bankgeschäfts wird es in Zukunft auch ein Allianz Girokonto oder einen Kredit geben. Rupprecht dazu: „Wir werden aber eine Marke Allianz auch im Bankgeschäft einführen. Es wird künftig zum Beispiel ein Allianz Girokonto oder einen Allianz-Kredit bei unseren Vertretern geben.“

Vor zweieinhalb Jahren kündigte der Allianz-Konzern einen Umbau im Versicherungsgeschäft an, wodurch zunächst nach Angaben von Allianz 5.700 Stellen abgebaut werden sollten. Aufgrund der Entwicklung der vergangenen Jahre komme man jedoch nun mit weniger Stellenstreichungen aus. Rupprecht gegenüber WELT ONLINE: „Wir werden nun nur 5450 Arbeitsplätze abbauen müssen.“ Viele Mitarbeiter hätten das Unternehmen bereits verlassen oder entsprechende andere Vereinbarungen unterschrieben. Jedoch zeigte sich Rupprecht enttäuscht von der mangelnden Bereitschaft der Mitarbeiter zu einem Wechsel in den Außendienst des Konzerns. „Nur knapp 200 Mitarbeiter haben diesen Schritt gemacht. Da hatten wir uns mehr versprochen“, sagte Rupprecht WELT ONLINE.

Am Montag äußerte sich der japanische Zentralbankgouverneur Masaaki Shirakawa vor dem Haushaltsausschuss des japanischen Oberhauses, dass seiner Einschätzung nach weltweit in den Bankenbilanzen noch mehr faule Kredite als bisher vermutet, schlummern. „Es gibt einen Zusammenhang zwischen der Anhäufung fauler Kredite und der zurückhaltenden Kreditvergabe der Banken, die die Wirtschaftslage weiter verschärft. Deshalb rechne ich persönlich damit, dass die derzeitige Zahl von 1,4 Billionen Dollar noch ein wenig weiter steigen wird“, sagte Shirakawa. Dabei bezog er sich auf die jüngsten Schätzungen des Internationalen Währungsfonds zur Gesamthöhe der Problemkredite.

Um den Firmen unbürokratisch schnellstmöglich mehr Liquidität zu verschaffen, dürfte die Bank of Japan diese Woche bei ihrer geldpolitischen Sitzung wohl Einzelheiten ihres Vorhabens bekanntgeben. Ähnlich wie die US-Notenbank Fed will sie durch den Ankauf von Schuldtiteln von Unternehmen und Senkung des Leitzinssatzes nahe null Prozent weiteres Geld in den Markt pumpen. Ähnliche Maßnahmen gab die britische Regierung mit ihrem zweiten Bankenrettungsplan am Montag bekannt.

Milliardenkredit für Chrysler

Geschrieben am: 17 Januar 2009 in Wirtschaft

Chrysler Financial erhält von dern US-Regierung einen Kredit in Höhe von 1,5 Milliarden Dollar (umgerechnet ca. 1,13 Milliarden Euro), damit der Finanzierungsarm des Autobauers Chrysler die Kreditbedingungen für Autokäufer lockern und damit das Geschäft für Fahrzeugverkäufe ankurbeln kann. Wie das US-Finanzministerium am Freitag in Washington mitteilte, sei dieser Kredit Bestandteil eines größeren Rettungspakets für die Autoindustrie.

Das Chrysler-Darlehen stammt aus dem großen Rettungsprogramm für die Finanzbranche, das ein Volumen von 700 Milliarden Dollar umfasst. Der Senat hatte erst einen Tag zuvor seine Zustimmung zu der zweiten Hälfte der Gesamtsumme gegeben. Kritik kam vor allen von den Republikanern, die sich darüber empörten, dass das Rettungspaket für die Finanzbranche nun auch für US-Autobauer herhalten soll. Schon kurz vor Weihnachten hatte die Bush-Regierung allerdings ebenfalls schon Kredite für Chrysler und General Motors (in Höhe von 17 Milliarden Dollar) aus dem Paket finanziert. Sollte ein Bankrott von Chrysler dennoch nicht aufzuhalten sein, würden aufgrund der Strukturierung des Kredits keine Steuergelder verloren gehen, heißt es von der US-Regierung.

Auch der Autobauer Ford, der bislang immer betonte, aus eigener Kraft die Krise bewältigen zu wollen, steht inzwischen mit der Regierung im Gespräch. Allerdings gehe es hierbei Konzernangaben zufolge nicht um staatliche Hilfe, sondern um die Entspannung der Kreditklemme.

Das Landgericht Deggendorf hat drei Kreditbetrüger zu teilweise langen Haftstrafen verurteilt. Wegen gemeinschaftlich begangenen Betrugs in 35 Fällen und versuchten Betrugs in 10 Fällen erhielt der 48-jährige Haupttäter, ein Speditionskaufmann aus Berlin, eine Haftstrafe von 8 Jahren. Bei seiner 68-jährigen Komplizin, einer Kauffrau aus Deggendorf wurde eine wahnhafte Störung festgestellt, wegen der sie schuldunfähig ist. Sie wurde in eine Psychiatrie eingewiesen, weil nicht auszuschließen sei, dass sie weitere Straftaten verübe, so das Gericht. Ihr 40-jähriger Sohn, Industriekaufmann, wurde wegen Beihilfe zum Betrug und Verstoßes gegen das Kriegswaffengesetz zu einer Haftstrafe von 2 Jahren und 6 Monaten verurteilt. Die Polizei fand bei einer Hausdurchsuchung bei ihm unter anderem eine zerlegte, aber funktionsfähige Handgranate.

Alle drei Täter waren bereits wegen ähnlicher Taten vorbestraft, der Haupttäter wurde vor 8 Jahren schon einmal zu 6 Jahren Gefängnis verurteilt. Nach Ansicht der 1. Großen Strafkammer glichen die damaligen Taten den heutigen “wie ein Abziehbild dem anderen”.

Das Gauner-Trio hatte zahlreiche Menschen mit dem Versprechen auf günstige Kredite angelockt. Dabei wurden ihnen hohe Millionenkredite, ausgegeben von einem russischen Millionär, zu einem Zinssatz von maximal 3% versprochen. Die Geschädigten haben jeweils 8600 Euro für angebliche Kreditgebühren gezahlt, das versprochene Darlehen aber niemals erhalten. Insgesamt beläuft sich der Schaden auf rund 640.000 Euro.

Die Anwälte der drei Täter planen, gegen das Urteil Berufung einzulegen.

Zur Begleichung seiner Gaslieferungs-Schulden gegenüber Russland will die EU-Kommission der Ukraine trotz des andauernden Gasstreits keinen Kredit gewähren. Am Mittwoch äußerte sich der Kommissionssprecher Ferran Tarradellas Espuny in Brüssel, soweit er wisse, werde kein Kredit vergeben. Obwohl der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi zuvor schon angeregt hatte, über einen EU-Kredit zur Begleichung der russischen Forderungen an die Ukraine für bereits bezogenes Gas in Höhe von mehr als 600 Millionen US-Dollar nachzudenken.

In einem Interview mit der ARD Europa hatte auch der russische Regierungschef Wladimir Putin den Vorschlag geäußert, die finanziell angeschlagene Ukraine mit einem Kredit zu unterstützen. Er räumte sogar ein, dass auch Russland sich an der Kreditvergabe beteiligen könnte.

Die Nachfrage nach öffentlichen Kredit-Garantien wächst stetig weiter, stellte die Staatsbank KfW fest. Bei ihr seien allein im Dezember 2008 Kreditbürgschaften in Höhe von insgesamt 600 Millionen Euro eingegangen, sagte ein KfW-Sprecher am Mittwoch auf Anfrage des Nachrichtenmagazins Reuters. Unter den Antragstellern befänden sich nicht nur Mittelständler, sondern auch große Unternehmen, deren Umsätze sich im dreistelligen Millionen-Euro-Bereich befänden.

Mit dem ersten, Ende vergangenen Jahres verabschiedeten Konjunkturpaket der Regierung, aus dem der KfW-Bank bereits 15 Milliarden Euro für Kreditbürgschaften zur Verfügung stehen, kann die Staatsbank bis zu 90 Prozent des Haftungsrisikos der Hausbank absichern. Aus dem ersten Konjunkturpaket sollte vor allem der Mittelstand mit einem Umsatz von bis zu einer halben Milliarde Euro profitieren. Für größere Firmen soll nun das zweite Konjunkturprogramm geöffnet werden, berieten am Montag Union und SPD, da die großen Unternehmen bisher vom KfW-Programm nur in Ausnahmefällen profitieren können. Desweiteren sieht das Bundeswirtschaftsministerium eine Aufstockung des Bürgschaftsrahmens für Inlands-Darlehen von 25 auf 100 Milliarden Euro vor. Dadurch soll vor allem im Kern gesunden Firmen, die aufgrund der Finanzkrise keine oder nur noch sehr schwer Kredite erhalten, geholfen werden. Viele Banken behindern vor allem Großfinanzierungen, da sie sich aufgrund der Schieflage in ihren Bilanzen untereinander kaum noch Geld leihen. Auch geben viele Banken weniger Kredite aus, um so ihre Bilanzen schrumpfen zu lassen.